Der Marktplatz stand auf der Kippe

Flawil An der Bürgerversammlung vom vergangenen Dienstag stand nicht nur das Budget im Mittelpunkt. 488 Stimmbürger folgten der Einladung und sie konnten auch zu drei Sachgeschäften Stellung nehmen sowie darüber abstimmen. Während ein Sachgeschäft der Bildung zugesprochen werden konnte, galt es bei den anderen, über die Zukunft eines Quartiers zu entscheiden und zusätzliche Mittel für ein Generationenprojekt zu sprechen oder nicht. Bei den Geschäften handelte es sich um die digitale Präsentationstechnik in Schulzimmern, Wohn- und Baugenossenschaft Stickerquartier sowie um einen Nachtragskredit zur Neugestaltung des Marktplatzes.

Budget und Steuerfusssenkung

Der Gemeinderat unterbreitete der Bürgerversammlung das Budget 2024 mit einem Aufwandüberschuss von 516’100 Franken. Der Gesamtaufwand beträgt 63,538 Millionen Franken und der Gesamtertrag beläuft sich auf 63,022 Millionen Franken. Das geplante Defizit kann problemlos durch das vorhandene Eigenkapital gedeckt werden. Der Gemeinderat beabsichtigt zudem, den Steuerfuss für das kommende Jahr von 127 Prozent auf 124 Prozent zu senken. Die Versammlung segnete beide Geschäfte ab.

Digitales im Schulzimmer

An den Flawiler Schulen sollen die Schulzimmer mit digitaler Präsentationstechnik ausgestattet werden. Die Stimmbürger hatten über einen Kredit von rund 1,6 Millionen Franken zu befinden. Dieser soll tranchenweise über vier Jahre genutzt werden. Ziel sei es, unter anderem Grossbildschirme in bestehende Wandtafeln zu integrieren, sagte der Schulratspräsident Christof Ackermann. Die Versammlung genehmigte den Kredit deutlich.

Stickerquartier im Fokus

Als nächstes Traktandum stand das Stickerquartier auf dem Programm. Die Gemeinde besitzt an der Neugasse 10, an der Sternenstrasse 14 und an der Oberdorfstrasse 25 ein Grundstück. Ziel ist es nun, diese drei in eine zu gründende Wohn- und Baugenossenschaft Stickerquartier Flawil zu überführen. Die Liegenschaften sollen als Startkapital dienen und als langfristige, unkündbare und zinslose Darlehen ohne pfandrechtliche Sicherstellung und mit Rangrücktritt gegenüber Finanzinstituten in der Höhe von insgesamt 1’190’000 Franken gewährt werden. Gegen das Vorhaben regte sich im Vorfeld der Bürgerversammlung Widerstand. Die «Wiler Nachrichten» berichteten am 16. November im Artikel «Zinslose Darlehen im Stickerquartier» über das Geschäft. Nach drei Votanten, wovon sich zwei gegen das Gutachten aussprachen, lehnten die Stimmbürger das Stickerquartiergeschäft ab. Folglich sind die Bau- und Wohngenossenschaft wie auch die Baurechte und das zinslose Darlehen vom Tisch.

Neugestaltung des Marktplatzes

Am meisten zu reden gab an der Bürgerversammlung das Marktplatzprojekt. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Flawil hatten am 7. März 2021 zur Neugestaltung des Marktplatzes mit offener Markthalle, Kulturhaus und Tiefgarage Ja gesagt. Ja zu einem Projekt, welches unter Einbezug der Bevölkerung und Anspruchsgruppen entwickelt wurde. In den letzten beiden Jahren wurde das Projekt weiterentwickelt. Es entstand ein Bauvorhaben, welches gegenüber dem Vorprojekt noch einige unwesentliche Änderungen aufwies und Anfang 2023 öffentlich aufgelegt war. Seit der Urnenabstimmung Anfang 2021 seien die Baukosten markant gestiegen. Die teuerungs- und projektbedingten Mehrkosten betragen rund 2,25 Millionen Franken. Die teuerungsbedingten Mehrkosten von 1,2 Millionen Franken wurden durch den Gemeinderat bereits genehmigt. Zuständig für den Nachtragskredit für projektbedingte Mehrkosten von rund einer Million Franken war die Bürgerversammlung. Nebst dieser Tatsache befanden die Stimmbürger auch über zwei Motionen von Patric Lorenz Burtscher. Er verlangte eine Projektänderung bei der vorgesehen Parkgarage und im Weiteren die Zwischennutzung des alten Feuerwehrdepots für kulturelle Zwecke. Der Gemeinderat beantragte der Versammlung ein Nichteintreten für die Motionen. Bei der Diskussion wurde der Antrag eingereicht, dass über den Nachtragskredit an der Urne entschieden werden soll. Die Bürgerschaft lehnte den Antrag deutlich ab. Dafür war beim Antrag des Gemeinderates, es sei für die projektbedingten Mehrkosten von 1,032 Millionen Franken für die Neugestaltung des Marktplatzes ein Nachtragskredit als unvorhersehbare neue Ausgabe zu genehmigen, das Abstimmungsergebnis unklar. Es musste ausgezählt werden. Mit 251 Ja-Stimmen gegen 190 Nein-Stimmen genehmigte die Bürgerversammlung den Nachtragskredit. Die beiden Volksmotionen wurden verworfen. Im Anschluss an den geschäftlichen Teil der Bürgerversammlung, würdigte Flawils Vizegemeindepräsident Markus Lichtensteiger das langjährige und grosse Engagement des Gemeindepräsidenten Elmar Metzger.

Von Andreas Lehmann